AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der CleanControlling GmbH und CleanContolling Medical GmbH & Co. KG,

DE-78576 Emmingen-Liptingen

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen an Kunden, insbesondere wenn der Kunde über das Internet via e-Shop bei uns bestellt, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird und sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB handelt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind generell ausgeschlossen.

1. Angebot und Vertragsschluss

1.1       Unsere Angebote sind freibleibend und lediglich als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung zu verstehen. Die Produktdarstellung in unserem online-shop (kurz „e-Shop“) stellt kein verbindliches Angebot dar; sie ist lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung.

1.2       Bestellungen des Kunden sind verbindlich. Bei einer Bestellung des Kunden via e-Shop erfolgt die Bestätigung umgehend per E-Mail. Bei einer Bestellung des Kunden außerhalb des e-Shops erfolgt die Bestätigung spätestens nach 3 Werktagen. Mit unserer Bestätigung kommt der Vertrag mit dem Kunden zustande.

Wir haben das Recht die Annahme einer Bestellung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu verweigern. In diesem Fall informieren wir den Kunden unverzüglich per E-Mail über die Nichtannahme.

1.3       Nebenabreden zu einem bzw. Änderungen eines bereits bestätigten Auftrags bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch uns.

1.4       Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Sie unsere Produkte über den e-Shop ausschließlich als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB bestellen können und wir nur an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB unsere Produkte verkaufen. Dies hat zur Folge, dass Sie beim Erwerb unserer Produkte über den e-Shop kein Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 BGB besitzen.

2. Preise

2.1       Alle Preise unserer Produkte verstehen sich in EURO, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten und zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Die Verpackungs- und Versandkosten werden individuell berechnet und bei jeder Bestellung via e-Shop dem Kunden auf der Bestellseite vor der endgültigen Abgabe seiner Bestellung deutlich erkennbar angezeigt. Die unterschiedlichen Versandkosten für europäische Staaten kann der Kunde im e-Shop über den hinterlegten Button „Versandkosten“ bei seiner Bestellung abfragen.

2.2       Im Fall der Lieferung unserer Produkte an Kunden außerhalb der EU werden die Versandkosten auf Anfrage übermittelt. Sollten bei Lieferung an Kunden außerhalb der EU Zölle oder besondere Steuern anfallen, so sind diese vom Kunden zu tragen.

3. Bezahlung

3.1       Bei Bestellungen via e-Shop kann der Kunde per Rechnung oder per Kreditkarte zahlen. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge zu zahlen. Bei Bestellungen außerhalb des e-Shops können wir auch Vorauskasse verlangen, speziell bei Kunden mit Sitz außerhalb der EU.

3.2       Bei Überschreiten der unter Ziff. 3.1 oben genannten Zahlungsfrist sind wir berechtigt, angemessene Kosten für unsere Mahnung(en) sowie Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.  

3.3       Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Kunden auch kein Zurückbehaltungsrecht zu.

3.4       Entstehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden oder wird die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, so werden alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig. Zudem sind wir berechtigt, Vorauszahlungen, Zahlungen per Nachnahme oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

 4. Lieferzeiten / Höhere Gewalt

4.1       Termine für unsere Lieferungen sind nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigen.  

4.2       Teillieferungen sind im zumutbaren Umfang zulässig.

4.3       Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks oder andere, von uns nicht zu vertretende Hindernisse bei uns oder unseren Lieferanten befreien uns für die Dauer der Störung und deren Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung. Sollten wir uns bereits in einem Lieferverzug befinden, verlängert sich der Verzug nicht durch Eintritt einer der o.g. Umstände.

5. Gefahrübergang / Versand und Verpackung

5.1       Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist hinsichtlich des Gefahrübergangs bei Lieferungen innerhalb von Deutschland „ab Werk“ vereinbart. Bei Lieferungen ins Ausland gilt „ex works“ (EXW, INCOTERMS 2010).

5.2       Wir wählen Verpackung und Versandart nach unserem Ermessen.

6. Gewährleistung / Mängelrüge

6.1       Wir gewährleisten eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit unserer Produkte für die Zeit von 1 Jahr ab Lieferung.

6.2       Ausgenommen von der Gewährleistung sind:

- Verschleißteile

- Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung, Bedienung oder Verwendung und unsachgemäßen Einsatzes

- Schäden infolge chemischer, elektronischer oder witterungsbedingter Einflüsse

6.3       Der Kunde hat unsere Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Fehlerhaftigkeit zu überprüfen und offensichtliche bzw. erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Verborgene Mängel sind uns unverzüglich nach Entdecken innerhalb der Gewährleistungszeit schriftlich anzuzeigen.

6.4       Sofern die gelieferte Ware innerhalb der Gewährleistungsfrist tatsächlich einen Mangel hat, kann der Kunde Nacherfüllung verlangen. Wir entscheiden dabei, ob wir eine mangelfreie neue Sache liefern oder den Mangel beseitigen. Im Falle der Mangelbeseitigung übernehmen wir alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Verpackungs-, Transport-, Reise-, oder Arbeitskosten, soweit diese sich nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einem anderen Ort als den Lieferort verbracht wurde und sofern der Mangel innerhalb von einem Jahr nach Lieferung auftritt.

6.5       Schlägt die Nacherfüllung beim selben Mangel innerhalb der Gewährleistungsfrist zum zweiten Mal fehl, so ist der Kunde berechtigt, eine Preisminderung zu verlangen. Andere oder weitergehende Mängelrechte sind ausgeschlossen.

7. Haftung

7.1       Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf unserem vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhalten, einschließlich dem unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter, beruhen und unser Verhalten eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Folge hat.

7.2       Ferner haften wir für Schäden, die aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Sachen oder des Vermögens des Kunden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen bzw. gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen resultieren.

7.3       Schließlich haften wir für vertragstypische, vorhersehbare Schäden, die aus der leicht fahrlässigen Verletzung von Sachen oder der Vermögens des Kunden durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen resultieren, sofern eine Pflicht von uns verletzt wurde, deren Erfüllung für die Durchführung des Vertrages wesentlich ist (sog. Kardinalpflicht).

7.4       Eine weitergehende Haftung, insbesondere wegen entgangenen Gewinns, ist ausgeschlossen, außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

7.5       Unsere Haftung aus unerlaubter Handlung wird ebenfalls entsprechend den vorstehenden Regeln  nach Ziffer 7.1 bis 7.3 beschränkt bzw. ausgeschlossen. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz wegen Körper- oder Gesundheitsschäden bleiben von der Haftungseinschränkung unberührt.

8. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung beglichen hat. Der Kunde darf die Vorbehaltsware nur im üblichen Geschäftsverkehr veräußern und sie weder verpfänden noch sicherungsübereignen; er hat uns etwaige Zugriffe Dritter unverzüglich mitzuteilen.

9. Vertragstextspeicherung bei Bestellung via e-Shop / Vertragssprachen

9.1       Wir speichern den Vertragstext (d.h. die Kundendaten und den jeweiligen Bestellvorgang) zur Auftragsabwicklung in unserem ERP-System. Bei Bestellung über den e-Shop gehen die Bestelldaten und unsere AGB dem Kunden umgehend nach der Bestellung mit der Bestätigung per E-Mail zu. Diese AGB kann der Kunde jederzeit auf unserer Homepage unter www.cleancontrolling.de einsehen und herunterladen. Die vergangenen Bestellungen des Kunden über den e-Shop sind im jeweiligen Kundenkonto nach entsprechendem login („mein Konto“) jederzeit einsehbar.

9.2       Die für den Bestellvorgang bzw. Vertragsabschluss via e-Shop zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

10. Datenschutz / Google Analytics

10.1     Wir benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Fa. Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. Cookies. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website durch den Kunden werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird die IP-Adresse des Kunden von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Browser des Kunden übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Der Kunde kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass man in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

10.2     Eine Weitergabe der Kundendaten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der bestellten Ware erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen, speziell bei Zahlung per Kreditkarte, geben wir Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Unternehmen bzw. Kreditinstitut weiter. Darüber hinaus werden wir Kundendaten nicht gegenüber Dritten preisgeben. Wir verwenden die vom Kunden mitgeteilten Daten ohne gesonderte ausdrückliche Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der jeweiligen Bestellung.

11. Erfüllungsort

Der Erfüllungsort ist unser Sitz (DE-78576 Emmingen-Liptingen).

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

12.1    Bei allen aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem für uns zuständigen Gericht an unserem Sitz (derzeit DE-78576 Emmingen-Liptingen) zu erheben. Wir sind darüber hinaus auch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

12.2     Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des Wiener UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods) von 1980.

Stand: Oktober 2017